Mittwoch, 4. Juli 2007

Paraguayische Richter am Obersten Gerichtshof sind unkündbar

Die verfassungsgebende Versammlung des Obersten Gerichtshofes hat gestern den Richter Antonio Fretes in seinem Amt für unabsetzbar erklärt. Fretes kann somit bis zu seinem 75. Lebensjahr das Richter-Amt ausüben. Damit stellten die Richter Víctor Núñez, Raúl Torres Kirmser und Wildo Rienzi Galeano sich gegen eine Resolution des Senates, welche die Amtszeit der Richter auf fünf Jahren begrenzte. Richter am Obersten Gerichtshof können nun allein durch eine Gerichtsentscheidung vor ihrem 75. Lebensjahr abgesetzt werden. Richter Wildo Rienzi wird am kommenden Donnerstag aus dem Obersten Gerichtshof ausscheiden, da er dann das 75. Lebensjahr erreicht.