Samstag, 28. Juli 2007

Brasilianisches Import-Verbot für Alt-Reifen ist rechtswidrig

Das Einfuhr-Verbot der brasilianischen Regierung für Alt-Reifen aus Paraguay steht nicht im Einklang mit den Bestimmungen des Mercosur-Vertrages. Das entschied der ständige Kontroll-Ausschuß des Mercosur. Das teilte der Vorsitzende des Ausschusses Wilfrido Fernández mit. Am Donnerstag verhängte die Regierung in Brasilia ein Import-Verbot für Alt-Reifen aus Paraguay. Begründet wurde das Verbot mit umweltrechtlichen Bedenken und einem besseren Angebot aus Europa. Gemäss der Entscheidung des Mercosur Kontroll-Ausschusses kann der Import und Wiederverwertung von Alt-Reifen aus Paraguay nicht untersagt werden. Laut Fernández seien die angeführten Bedenken hinsichtlich des Umweltschutzes nicht ausschlaggebend für ein Verbot dieser Art. Man sei nicht gegen die Umweltschutz, jedoch müsste der Mercosur-Vertrag eingehalten werden, so Fernández weiter.