Mittwoch, 12. September 2007

Ein Kind bekommt ein Kind

Ein zwölf-jähriges Mädchen hat vor etwa zwei Wochen ein Kind zur Welt gebracht. Die Frühgeburt wog lediglich 1,1 Kilogramm. Laut dem Chefarztes des Mutter-Kind-Krankenhauses in San Lorenzo, Osvaldo Martínez Nuzzarello, weise das Baby mehrere Missbildungen auf und benötige dringend eine spezielle medizinische Versorgung. Gleichzeitig äußerte er seine Besorgnis über die steigende Anzahl von Schwangerschaften bei Minderjährigen. Den Angaben zufolge ist das Mädchen Opfer einer Vergewaltigung.

Indios - Plaza Uruguaya immer noch teilweise besetzt

Auf der Plaza Uruguaya im Zentrum der Landeshauptstadt kampieren immer noch zahlreiche Indianer, die ihre Forderungen nicht erfüllt sehen. Wie von Seiten der Indianer-Behörde INDI verlautete, befinden sich auf dem öffentlichen Platz noch etwa 150 Indianer. Als Folge stehen überall Zeltplanen und Unrat häuft sich an. Seit drei Monaten verharren die Indianer auf dem Platz, um eine bessere Gesundheitsbetreuung und bessere schulische Ausbildung zu fordern. INDI-Leiter Augusto Fogel erklärte gegenüber der Presse, dass für diese Gruppe bereits ein Landstück gekauft worden sei. Doch seien die auf der Plaza Uruguaya verbliebenen Indianer nicht bereit, mit den anderen bereits abgezogenen Indianern das Landstück zu teilen.

Trinkwasserversorgung - weitere Finanzhilfe aus Japan

Japan will der Regierung in Asunción eine nicht rückzahlbare Finanzhilfe zum Bau von Trink-Wasser-Einrichtungen in mehreren Departamenten zur Verfügung stellen. 25 Ortschaften könnten dadurch fließend Wasser erhalten. Die Finanzhilfe beinhaltet auch den Kauf von zwei Brunnen-Bohr-Maschinen. Ein entsprechendes Abkommen sollte heute nachmittag im Gesundheitsministerium unterzeichnet werden. Wenn das Abkommen von der Regierung in Tokio gut geheißen wird, erhält Paraguay 50 Millionen Guaranies für die Wasserversorgung.

Paraguay verbucht mehr Verkehrstote und Suizidopfer

Die Zahl der Verkehrs-Toten ist auf 777 Unfallopfer angestiegen. Davon kamen 219 Menschen bei Motorradunfällen ums Leben. Diese Zahlen seien alarmierend, sagte der Sprecher der National-Polizei, Rubén Florentin. Er forderte die Verkehrsteilnehmer zur Vorsicht im Straßenverkehr auf. Daneben sei die steigende Selbstmordrate beunruhigend. Florentín teilte mit, dass sich im laufenden Jahr bereits 232 Menschen das Leben genommen haben. In den meisten Fällen seien es Jugendliche, die ihrem Leben ein Ende setzten.

Personalwechsel im Aussenministerium

Der stellvertretende Außenminister Federico Gonzalez wurde gestern aus seinem Amt entlassen. Zu seinem Nachfolger wurde Antonio Rivas bestimmt, der bereits im Außenministerium tätig war. Der Amtswechsel wurde heute Vormittag vorgenommen. Wie aus dem Außenministerium verlautete, soll Federico Gonzales ein anderes Amt übernehmen. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Aus inoffiziellen Quellen verlautete, dass Gonzalez als Botschafter nach Venezuela entsandt werden soll. Die diplomatische Vertretung in Caracas ist unbesetzt, seit Botschafterin Ana María Figueredo nach Uruguay versetzt worden war.

Nationaler Notstand - Staatspräsident Dr. Duarte Frutos bittet Ausland um Hilfe

Die Wald-Brände haben sich nun auch auf das Departament Caazapá ausgeweitet. Das verlautete aus dem Landwirtschaftsministerium. Nachdem gestern aus Guairá mehrere Brandherde gemeldet worden waren, hat das Buschfeuer jetzt auch auf Caazapá übergegriffen. Gestern traf der Leiter der Katastrophen-Schutz-Behörde, José Key Kanazawa, mit den Ministern, José María Ibañez, Rogelio Benítez und Oscar Martínez, zusammen, um über eine gemeinsame Strategie bei der Bekämpfung der Brände zu beraten. Staatspräsident Duarte Frutos ordnete die Entsendung von ein-tausend Soldaten zu Löscharbeiten in die betroffenen Departamente an. Zudem bat Duarte Frutos seine Amtskollegen in Argentinien und Venezuela um Unterstützung bei den Löscharbeiten. Auch der Einsatz eines grossen Löschflugzeuges aus den USA wird in Erwägung gezogen. Die Departamente Concepcion, San Pedro, Amambay und Presidente Hayes wurden zum Notstandsgebiet erklärt.

Hotel Guaranie erstrahlt bald in neuem Glanz

Die Renovierung des Hotels Guaranie kostete bereits 750-tausend US-Dollar. Die argentinische Hotelkette La Gloria, die über einen 20-jährigen Konzessionsvertrag verfügt, will insgesamt fünf Millionen Dollar in das Gebäude investieren, um es in ein fünf Sterne Hotel zu verwandeln. Die Fertigstellung ist für den 27. November geplant. Das ehemalige Wahrzeichen Asuncións steht im Eigentum des Fürsorge-Instituts I.P.S. Das argentinischen Hotel-Unternehmen zahlt eine monatliche Pacht in Höhe von 13-tausend 600 Dollar.

Filadelfia - Verwirrung über Aquädukt-Bau

Die unterschiedlichen Meldungen zum Bau der Wasserleitung vom Paraguay-Fluss in den Chaco halten an. Während die Körperschaft, Wasser für den Chaco CACH ihren Angaben zufolge bereits über eine Bau-Genehmigung verfügt, behauptet die Vorsitzende der staatlichen Aquädukt-Kommission, Rafaela Guanes, die Untersützung des Ministers für Öffentliche Bauten und Kommunikation, Rogelio Benítez, zu geniessen. Die Genehmigung für die CACH sei für die Arbeit der Aquädukt-Kommission nicht vo Bedeutung. Auch sie würden ihre Pläne weiterverfolgen, so Guanes.

Leichte Entspannung am Flughafen

Nach einem leichten Nieselregen konnte der Flugbetrieb am internationalen Flughafen Silvio Pettirossi gestern teilweise wieder aufgenommen werden. Den Angaben zufolge sei dies jedoch nur eine vorübergehende Besserung der Sichtverhältnisse. Mit einer langfristigen Verbesserung könne nur nach ergiebigeren Niederschlägen gerechnet werden. Zwei TAM-Maschinen starteten gestern planmässig in Richtung Sao Paulo und Buenos Aires. Das teilte der Chef der Flug-Überwachung Benancio Benítez mit. Die optimale Sichtweite für Starts und Landungen liegt bei zwei-tausend Metern. In den letzten Tagen lag die Sichtweite aufgrund der Rauchentwicklung durch die zahlreichen Buschfeuer lediglich bei 600 bis 800 Metern. Nach einem leichten Nieselregen in der Nacht zum Dienstag hatte sich die Sichtweite bis auf ein-tausend Meter erhöht.

Beratungen über Mindestgehalt

Die Kommission zur Bestimmung des Mindestgehaltes wartet auf die offiziellen Inflationsdaten der Zentralbank. Aufgrund dieser Zahlen soll über eine Anhebung des Mindestgehaltes entschieden werden, erklärte die stellvertretende Arbeitsministerin, Judith Romero. Fünf Arbeitergewerkschaften haben bereits einen entsprechenden Antrag an das Justiz- und Arbeitsministerium gestellt. Wie der Vorsitzende der Arbeiter-Zentrale CNT im Justiz-und Arbeitsministerium, Juan Torales, erklärte, sei eine Gewichtsanhebung um 25 Prozent notwendig, um die Kaufkraft der Verbraucher stabil zu halten.

Dienstag, 11. September 2007

Kolonie Friesland - hohe Sachschäden durch Buschfeuer

Die Wald- und Weidebrände haben sich nun auch auf das Gebiet der Kolonie Friesland ausgeweitet. Auf zahlreichen Grundstücken von Koloniesmitgliedern sind Brände ausgebrochen. In den letzten zwei Wochen haben die Einsatzkräfte in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung ruhelos gegen die Flammen gekämpft. Die gegenseitige Nachbarschaftshilfe war dabei besonders sichtbar. Doch in vielen Fällen waren die Löscharbeiten vergebens. Insgesamt wurde eine Fläche von vier-tausend 500 Hektar ein Raub der Flammen. Der durch die Feuer entstandene Gesamt-Schaden kann noch nicht beziffert werden. Die Auswirkungen werden noch auf Jahre zu spüren sein. Die Koloniesverwaltung von Friesland ist darum bemüht, ihren Mitglieder zu helfen soweit es möglich ist. Besonderes Gewicht legt man auf die Bewusstmachung unter der Bevölkerung, keinerlei Feuer zu entfachen.

Kaufhausbrand - Weitere Freilassung im Ycua-Bolaños-Prozess

Das Berufungsgericht hat gestern auch dem Hauptangeklagten im Ycua-Bolaños-Prozess, Juan Pío Paiva, bedingte Haftentlassung gewährt. Er darf das Land nicht verlassen und seinen Wohnsitz nicht ohne richterliche Zustimmung wechseln. Zudem wurde eine ständige polizeiliche Überwachung angeordnet. Paiva ist jeglicher Kontakt zu Zeugen, Opfern und deren Familienangehörigen untersagt. Daneben darf er sich nicht in der Nähe der Ruine des abgebrannten Supermarktes aufhalten. Bei einem Verstoß gegen diese Auflagen muss Paiva wieder in Haft. Nach Bekanntwerden dieser Entscheidung veranstalteten einige Demonstranten einen Protest-Marsch vom abgebrannten Supermarkt in das Stadtzentrum. Aus Unmut über die Entscheidung des Berufungsgerichts verbrannten die Demonstranten auf dem Platz der Demokratie Abfälle.

Oviedo Kämpft um seine Rechte

Oviedo´s Rechtsanwalt, Julio César Vasconsellos, bemüht sich beim Obersten Gerichtshof um die Aufhebung der gegen den Ex-General verhängten Auflagen und dessen vollständige Rehabilitation. Dadurch soll Oviedo all seine zivilen und politischen Rechte zurückerhalten. Der ehemalige Heeresführer Lino Oviedo war am 6. September auf freien Fuß gesetzt worden. Das Militärgericht hatte dem Antrag Oviedo´s auf bedingte Haftentlassung einstimmig entsprochen. Begründet wurde die Entscheidung des Gerichts mit der Tatsache, dass Oviedo bereits mehr als die Hälfte seiner Freiheitsstrafe verbüßt hat. Oviedo darf das Land nicht verlassen, kann sich jedoch innerhalb der Landesgrenzen frei bewegen.

Ausunción - Einstellung des Flugbetriebes

Der internationale Flughafen Silvio Pettirossi soll für mehrere Tage geschlossen werden. Das teilte der Leiter der Luftfahrtbehörde DINAC, Hugo Aquino, gegenüber der Presse mit. Laut Aquino wurden gestern alle Flüge aufgrund der schlechten Sichtverhältnisse abgesagt. Derzeit werde erwogen, den Flugbetrieb für mehrere Tage einzustellen, da aufgrund der schlechten Sicht die Flugsicherheit nicht gewährleistet werden könne. Die Flughafenverwaltung teilte mit, dass seit gestern Mittag alle Flüge abgesagt wurden. Für einen sicheren Flugbetrieb ist eine Mindest-Sichtweite von ein-tausend 200 Metern vorgeschrieben. Momentan liegt die Sichtweite am asuncióner Flughafen bei lediglich 600 bis 800 Metern. Die Flüge der TAM werden nach Ciudad del Este umgeleitet.

Kampf gegen Buschfeuer geht weiter

Die Wald und Weidebrände haben nun auch auf das Departament Guairá übergegriffen. Bisher fielen 40 Hektar Zucker-Rohr im Distrikt Borja den Flammen zum Opfer. Der entstandene Sach-Schäden auf den Zucker-Rohr-Feldern beläuft sich ersten Angaben zufolge auf etwa 330 Millionen Guaranies. Mehrere Wohnungen wurden von dem Feuer bedroht, konnten jedoch von den Einsatzkräften der Feuerwehr gerettet werden. Zahlreiche Menschen leiden aufgrund des dichten Rauches an Atemwegs-Beschwerden. Auch in der Ortschaft San Antonio wurden Brände gemeldet. Laut Angaben der Katastrophen-Schutz-Behörde S.E.N. konnten zahlreiche Brandherde dank des tatkräftigen Einsatzes der Feuerwehren und der Bevölkerung sowie der Löschflugzeuge aus Brasilien mittlerweile gelöscht werden. Jüngsten Angaben zufolge wurden im Departament San Pedro 838 Brände gemeldet, in Amambay 180, in Presidente Hayes 172 und in Concepcion 98.

Montag, 10. September 2007

SENAD vernichtet drei Tonnen Marihuana

Bei einer Kontrolle durch die Anti-Drogen-Einheit SENAD wurden gestern annähernd drei Tonnen Marihuana sichergestellt. Das Rauschgift wurde anschließend vernichtet. Es wird vermutet, dass der Drogenboss Gerardo Heliodoro Sáchenz Martínez hinter der Rauschgift-Lieferung steckt. Er gilt als einer der größten Drogenhändler in der Region um Capitán Bado, Canindeyú und San Pedro. Nachdem die SENAD-Beamten gestern das Wrack eines Kleinflugzeuges entdeckt hatten, haben sie in der Nähe das Marihuana gefunden. Bei der anschliessenden Durchsuchung eines Anwesens wurde auch eine Moderne Einrichtung zur Marihuana-Herstellung entdeckt.

Im August hat Paraguay Waren im Wert von 352 Millionen US-Dollar exportiert.

Das entspricht einer Steigerung um 91 Prozent im Vergleich zum selben Vorjahresmonat. Insbesondere die Ausfuhren von Soja und Soja-Produkten sind erheblich gestiegen. Lediglich der Fleisch-Export ist gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, wie aus einem Bericht des Finanzministeriums verlautete. Im laufenden Jahr flossen durch die Exportwirtschaft Devisen in Höhe von 3,1 Milliarden US-Dollar ins Land. Das sind 62 Prozent mehr als im selben Vorjahres-Zeitraum. Wichtigste Abnehmer der Export-Produkte sind die Mercosur-Länder.

Hohe Verluste durch Unterschlagung

Die staatliche Petropar erleidet durch die illegale Abzweigung von Treibstoff monatlich Verluste in Milliardenhöhe. Laut Presseangaben verschwinden pro Monat 800-tausend Liter Treibstoff im Wert von 3,1 Milliarden Guaranies, bevor sie die Petropar-Raffinerie erreichen. Journalisten entdeckten im Zuge ihrer Recherchen zahlreiche illegale Tanklager aus der Luft. Insbesondere in der Ortschaft Villa Elisa verschwindet der Treibstoff. Auch auf dem Paraguay-Fluss wurden Boote gesehen, die Treibstoff aus den Tank-Schiffen abzweigten. Laut Schätzungen werden etwa ein Prozent der Treibstoff-Lieferungen an Petropar unterschlagen.

Erziehungsministerium braucht mehr Geld

Die für das kommende Jahr angekündigte zwanzig-prozentige Lohnerhöhung für Lehrer, könnte negative Folgen für das Schüler frühstück haben. Laut Finanzminister Cesar Barreto seien im Haushalt des Erziehungsministeriums nicht genügend finanzielle Mittel eingestellt, um gleichzeitig die zwanzig prozentige Gehaltsanhebung und die Fortführung des Schülerfrühstücks gewährleisten zu können. Falls die Lehrer auf ihre Forderung nach mehr Lohn bestünden, müssten Kürzungen in anderen Bereichen hingenommen werden. Laut Schätzungen des Finanzministeriums werden durch die geplanten Lohnerhöhungen Mehr-Ausgaben in Höhe von 60 Millionen US-Dollar verursacht. Diese Zahlen wurden in der vergangenen Woche dem Finanz-Ausschuss des Senats vorgelegt. Von den Kürzungen könnten neben dem Schülerfrühstück auch die Verteilung von Schul-Artikeln und die Gewährung von Stipendien betroffen sein. Die Abgeordnetenkammer hat vor Kurzem den Lohnerhöhungen für die Lehrer zugestimmt. In dieser Woche soll der entsprechende Gesetz-Entwurf im Senat behandelt werden. Das Finanzministerium hat den Senatoren nahegelegt, die Gehaltsanhebung zurückzuweisen und stattdessen eine Hauserweiterung in Höhe von 50 Milliarden Guaranies für das Erziehungsministerium zu verabschieden.

Erfolgreiche Bekämpfung des Analphabetentums

Nur 5,1 Prozent der Bevölkerung in Paraguay sind Analphabeten. Das geht aus den jüngsten Daten des Erziehungsministeriums hervor. Der geringe Prozentsatz ist auf die Bemühungen des Ministeriums zurückzuführen, das sich in den letzten Jahren vor allem für die Erwachsenenbildung eingesetzt hat. Auch in den kommenden Monaten sollen zahlreiche Programme durchgeführt werden, deren Ziel es ist, das Analphabetentum in Paraguay bis Ende 2008 völlig zu beseitigen. Laut den Statistiken der Direktion für Umfragen, Statistik und Zählung waren bei der Volkszählung 2002 noch 7,1 Prozent der Bevölkerung des Lesens und Schreibens nicht mächtig. Aus diesem Grund hatte das Erziehungsministerium in den darauffolgenden Jahren zahlreiche Bildungsprogramme ins Leben gerufen.

Staatliche Kontrollbehörde deckt weitere Unregelmässigkeiten auf

Während einer Rechnungsprüfung bei der Direktion für zivile Luftfahrt, Dinac, stellte die staatliche Kontrollbehörde fest, dass Belege für Ausgaben in Höhe von 11,6 Milliarden Guaranies fehlen. Das Geld war im Budget für verschiedene Projekte und Investitionen vorgesehen. Auch bei der Inventurkontrolle wurden zahlreiche Unregelmässigkeiten entdeckt. In diesem Bereich wurde eine Veruntreuung von Geldern in Höhe von mehr als 5,8 Milliarden Guaranies festgestellt. Weiter figurierten 75 Fahrzeuge der Institution nicht in der Inventur der Dinac. 78 Fahrzeuge waren nicht im Nationalen Fahrzeugregister registriert. 40 Autos trugen nicht das erforderliche Logo, das sie als staatseigene Fahrzeuge auszeichnet und somit die Nutzung für private Zwecke aussschliesst.

Samstag, 8. September 2007

Sinkender Wasserpegel gefährdet paraguays Schiff-Fahrt

Der niedrige Wasserpegel des Paraguayflusses könnte in Kürze die Verschiffung von Exportgütern gefährden. Wie Ricardo dos Santos, der Besitzer einer Reederei, erklärte, ginge der Wasserpegel des Paraguayflusses im Norden des Landes derzeit um 4 bis 5 Zentimeter täglich zurück. Dos Santos beklagte sich darüber, dass die Hafen- und Schifffahrtsverwaltung noch nicht mit der notwendigen Ausbaggerung des Flussbettes begonnen hätte. Prognosen zufolge sei in diesem Jahr nicht mit einem bedeutenden Anstieg der Gewässer zu rechnen, so dass mit Schwierigkeiten für die Schifffahrt und dem damit zusammenhängenden Export zu rechnen sei. Vor allem Soja wird hauptsächlich über den Wasserweg exportiert. Bis Januar müssten laut Santos noch etwa 2 Millionen Tonnen Soja und Mais per Schiff transportiert werden.

Kaufhausbrand - Unruhen nach Haftentlassung Paiva´s

Nach der gestrigen Entscheidung, den im Ycua Bolaños-Prozess mitangeklagten Victor Daniel Paiva auf freien Fuss zu setzen, kam es am nachmittag in der Landeshauptstadt zu Protesten und gewalt-tätigen Auseinandersetzungen. Vor dem Wohnsitz des Eigentümers der Supermarktkette Ycuá Bolaños verbrannten die Demonstranten Abfälle, wodurch es auf der Avenida Fernando de la Mora zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kam. Die Sicherheitskräfte gingen mit Wasserwerfern gegen die aufgebrachte Menge vor. Die Proteste erreichten allerdings nicht das befürchtete Ausmass, da die Entscheidung des Gerichts unerwartet getroffen wurde und die Demonstranten sich nicht auf eine Kundgebung vorbereitet hatten. Victor Daniel Paiva wurde unter Polizeischutz gestellt und auf dem Gelände der Spezialeinheit FOPE untergebracht.

Russischer Aussenminister kommt nach Paraguay

Der russische Aussenminister, Sergéi Lawrov, will noch im September zu einem Staats-Besuch nach Paraguay kommen. Lawrov wird vom 11. bis 13. September Paraguay, Uruguay und Perú besuchen. Dabei sollen die diplomatischen Kontakte und die Handelsbeziehungen vertieft werden. Rußland will noch in diesem Jahr eine Botschaft in Asunción eröffnen. Ein genaues Datum wurde nicht genannt. Paraguay hat bereits seit August 2005 eine diplomatische Vertretung in Moskau. Paraguay und Rußland unterhalten seit 1992 diplomatische Beziehungen. Russland ist einer der grössten Abnehmer von Rindfleisch.

Kaufhausbrand - Freilassung im Ycua-Bolaños-Prozess

Das Berufungsgericht hat dem Antrag des im Ycua Bolaños-Prozess mitangeklagten Victor Daniel Paiva auf bedingte Haftentlassung stattgegeben. Somit wird Victor Paiva aus der Haft entlassen. Die Entscheidung wurde gestern Mittag bekanntgegeben. Die Verteidiger Paivas beriefen sich mit dem Antrag auf den Habeas Corpus-Akt. Ihren Ausführungen zufolge befand sich ihr Mandant bereits länger in Untersuchungshaft als die gesetzliche Höchst-Strafe für die ihm zur Last gelegte Straftat verlangt. Die National-Polizei hat 700 Einsatzkräfte in Alarmbereitschaft versetzt, um befürchteten Unruhen entgegenzutreten.

Freitag, 7. September 2007

Brasilien schickt Paraguay Löschflugzeuge

Die brasilianische Regierung hat die Entsendung von drei Löschflugzeugen in das Departament San Pedro angekündigt. Das teilte Staatspräsident Duarte Frutos heute morgen während einer Pressekonferenz mit. Sein Amtskollege, Lula da Silva, habe ihm die Entsendung der Löschflugzeuge gestern Abend telefonisch zugesagt, erklärte der Staatschef. Die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren befinden sich bereits seit 22 Tagen im Dauereinsatz, um die Brände unter Kontrolle zu bringen.

Notstand in San Pedro erklärt

Die Departaments-Verwaltung von San Pedro hat das gesamte Departament zum Katastrophengebiet erklärt. Bisher fielen den Flammen insgesamt 40-tausend Hektar Weide und Wald zum Opfer. Nach der Ausrufung des Not-Standes ist eine schnellere Hilfe für die betroffene Bevölkerung möglich, da finanzielle Mittel sofort bereitgestellt werden. Laut Governeur Jorge Céspedes seien zahlreiche Familien obdachlos und auf Lebensmittel-Lieferungen angewiesen. Céspedes teilte mit, dass die Katastrophen-Schutz-Behörde S.E.N. bereits gestern erste Hilfslieferungen veranlasst habe. Es seien Wellblechplatten und Lebensmittel für 500 Familien zur Verfügung gestellt worden.

eneral-Kontroll-Behörde deckt weitere Miss-Stände auf

Die General-Kontrollbehörde hat den Rechnungsbericht der Hafen- und Schifffahrtsverwaltung für das Jahr 2006 zurückgewiesen. Den Angaben zufolge weist der Bericht zahlreiche Unregelmäßigkeiten auf, was auf kriminelle Machenschaften innerhalb der Behörde schließen lässt. Insbesondere bei Wareneinfuhren aus dem Ausland gebe es zahlreiche Unstimmigkeiten. Damit steigt die Zahl der Behörden, in denen Korruption und Unterschlagung aufgedeckt worden sind.

Unterschiedliche Reaktionen auf Oviedo´s Freilassung

Am Tag nach der Haftentlassung Lino Oviedo´s gibt es unterschiedliche Reaktionen. Angehörige der Oppositionsbewegung vermuten hinter der Entscheidung des Obersten Militär-Gerichtshofes eine politische Absprache zwischen den Oviedo-Anhängern und Staatspräsident Duarte Frutos. Ihrer Ansicht nach soll damit die Oppositionsbewegung gespalten werden. Der Oberste Militär-Gerichtshof hat gestern dem Antrag Oviedo´s auf bedingte Haftentlassung einstimmig entsprochen. Hinsichtlich einer Kandidatur Oviedo´s für das Präsidentenamt gibt es unterschiedliche Angaben. Vertreter des Militärs erklärten, dass Oviedo zwar politisch tätig werden könne, jedoch nicht als Präsidentschaftskandidat antreten könne. Seine Rechtsanwälte behaupten, dass Oviedo nach seiner Freilassung auch für das höchste Staatsamt das passive Wahlrecht besitze. Laut dem Vorsitzenden der Liberalen Partei, Blas Llanos, sei die Zeit bis zu den internen Wahlen der Oppositionsbewegung zur Bestimmung ihrer Kandidaten zu knapp, um noch Änderungen vorzunehmen. Am Montag sei die Unterzeichnung eines Abkommens geplant, durch das etwaige Kandidaten der UNACE und der Partei Patria Querida von der Wahl ausgeschlossen werden. Dies werten politische Beobachter bereits als einen ersten Riss innerhalb der Opposition. Wie Oviedo selbst gegenüber der Presse mitteilte, habe er nach seiner Haftentlassung all seine zivilen und politischen Rechte zurückgewonnen und habe somit das Recht zu wählen und gewählt zu werden. Sein Rechtsanwalt werde unverzüglich die notwendigen Formalitäten bei der Obersten Wahljustiz einleiten.

Gesetzentwurf zum Umgang mit Agrar-Chemikalien scheitert.

Die Abgeordnetenkammer hat gestern den Gesetzentwurf über den Einsatz und Umgang mit Pflanzenschutzmitteln mit 38 zu sieben Stimmen verworfen. Zehn Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Die Entscheidung wurde von den Soja-Produzenten begrüsst. Der Gesetzentwurf war von den Abgeordneten Modesto Salinas und Hector Lacognata eingebracht worden, und sollte sowohl den Transport als auch den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln gesetzlich regeln. Das Vorhaben stiess insbesondere unter den Landwirten in Ost-Paraguay auf Ablehnung. Vor allem die Sojabauern befürchteten Verluste in Höhe von bis zu 750 Millionen US-Dollar durch das neue Gesetz. Unterstützt wurde der Gesetzentwurf von sozialen Organisationen und vielen Kleinbauern. Nach der Abstimmung teilte Lacognata das Ergebnis den vor dem Parlamentsgebäude versammelten Grossgrundbesitzern mit.

Donnerstag, 6. September 2007

Vorzeitige Haftentlassung für ehemaligen INDI-Leiter

Der ehemalige Vorsitzende der Indianer-Behörde INDI, Valentin Gamarra, wurde heute nach neun Jahren Haft entlassen. Gamarra war wegen Urkundenfälschung zu zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er wurde damals für schuldig befunden, Landtitel gefälscht zu haben. Gamarra darf vorläufig das Land nicht verlassen und muss ein Jahr lang monatlich Schul-Artikel im Wert von 200-tausend Guaranies an bedürftige Schulen spenden. Gamarra wurde 1993 als INDI-Leiter eingesetzt.

Der ehemalige Heeresführer Lino Oviedo ist wieder auf freien Fuss

Das Militärgericht hat heute dem Antrag Oviedo´s auf bedingte Haftentlassung einstimmig entsprochen. Oviedo wurde bereits heute Mittag aus dem Militärgefängnis Viñas Cue entlassen. Begründet wurde die Entscheidung des Gerichts mit der Tatsache, dass Oviedo bereits mehr als die Hälfte seiner Freiheitsstrafe verbüßt hat. Die Anhänger Oviedo´s warteten seit den frühen Morgenstunden vor dem Militärgefängnis auf die Entscheidung der Richter und feierten nach Bekanntwerden des Beschlusses die Freilassung ihres Anführers. Oviedo darf das Land nicht verlassen, kann sich jedoch innerhalb der Landesgrenzen frei bewegen.